Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Stark Systems UG (haftungsbeschränkt)
Oberhausener Str. 11
40472 Düsseldorf
– im Folgenden: Stark Systems –
Stand: Juli 2021
§1 Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Stark Systems und deren Kunden geschlossen werden.
Stark Systems UG (haftungsbeschränkt)
Oberhausener Straße 11
40472 Düsseldorf
Handelsregister: HRB 88306
Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf
USt-IdNr. DE327888071
Vertreten durch:
Brian Stark
Kontakt
Telefon: 0211 879 798 26
E-Mail: info@frymo.de
1.1 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler und juristische Personen des privaten oder des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
1.2 Der Kunde versichert, dass er Unternehmer gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Stark Systems und den Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
§2 Vertragsgegenstand
2.1 Der Kunde kann über den Shop digitale Software als Datei erwerben (im folgenden als „Produkte“ bezeichnet). Die Produkte können durch den Kunden im Online Shop ausgewählt, dem Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die Produkte sind ausschließlich per Download erhältlich. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Der Kunde kann vor Abschicken der Bestellung die Daten jederzeit ändern und einsehen.
2.2 Der Kunde erwirbt kein geistiges Eigentum an der Software. Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Teil der überlassenen Software.
2.3 Für die Beschaffenheit der überlassenen Software ist die jeweilige Produktbeschreibung im Online Shop von Stark Systems maßgeblich. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Software schuldet Stark Systems nicht.
2.4 Die im Online Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens Stark Systems dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.5 Stark Systems kann das Angebot des Kunden annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über dem Online Shop wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von Stark Systems dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (E-Mail) übermittelt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§3 Preise und Versandkosten
3.1 Unsere Preise verstehen sich in Euro (€/EUR). Alle Preise, die auf der Webseite von Stark Systems angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2 Die Produkte werden ausschließlich als Download angeboten, es fallen keine Versandkosten an.
3.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop von Stark Systems mitgeteilt.
3.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
3.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). In diesem Fall zieht Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
3.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
3.7 Stark Systems ist berechtigt, ihre Preise regelmäßig in dem Umfang anzupassen, in dem ihre eigenen Kosten für die Erbringung der Dienstleistung steigen. Bestehende Kunden werden über die Preisanpassung spätestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail oder in Textform benachrichtigt. Sofern der Kunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Preisanpassung wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen. Sofern der Kunde mit der Preisanpassung nicht einverstanden ist, kann er das Abonnement zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung außerordentlich kündigen.
§4 Laufzeit und Kündigung
4.1 Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, die mit dem Kauf im Online Shop von Stark Systems beginnt. Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn dieser nicht innerhalb des gleichen Monats von einer der Parteien gekündigt wird.
4.2 Kündigt eine der beiden Parteien fristgerecht den Vertrag bis zum nächstmöglichen Zeitpunkt, enden auch die Nutzungsrechte an dem Produkt. Das bedeutet, dass das Produkt weiterhin genutzt werden kann, es allerdings zu Einschränkungen im Funktionsumfang gibt.
§5 Webseitendarstellung & Browserkompatibilität
5.1 Die Browserkompatibilität wird bei aktuell gängigen Webbrowsern überprüft und soweit möglich gewährleistet. Zu den derzeit gängigen Webbrowsern werden die folgenden Anwendungen gezählt: Mozilla Firefox, Opera, Google Chrome, Safari (alle jeweils in der der aktuellsten Version).
5.2 Bei der Darstellung der der Webseiten in unterschiedlichen Browsern sowie auf verschiedenen Ausgabegeräten kann es technischbedingt dennoch zu Abweichungen kommen (z.B. Text- oder Formulardarstellung, Layoutbereiche), auf die kein Einfluss genommen werden kann.
§6 Vertraulichkeit
6.1 Die an Stark Systems übergebenen Informationen werden vertraulich behandelt. Soweit sich Stark Systems Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Stark Systems berechtigt, die Daten dem Dritten gegenüber offenzulegen, wenn dies für die Auftragserfüllung erforderlich ist. Der Kunde stellt Stark Systems von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Stark Systems – gleich welcher Form- übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Stark Systems zu übermitteln.
§7 Haftung
7.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Stark Systems, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
7.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Stark Systems nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Stark Systems, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§8 Datenschutz
8.1 Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
8.2 Bitte beachten Sie weitere Hinweise zum Datenschutz sowie zur Datenschutzgrundverordnung.
§9 Einlösung von Aktionsgutscheinen
9.1 Gutscheine, die von Stark Systems im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop von Stark Systems und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.
9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von Stark Systems nicht erstattet.
9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
9.9 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Stark Systems ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
§10 Schlussbestimmungen
10.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.
10.2 Die zwischen Stark Systems und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.3 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz von Stark Systems als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
10.4 Stark Systems ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an Stark Systems absenden. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt. Im Falle des Widerspruchs ist Stark Systems berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen.
10.5 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften in Kraft. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam
